Foederalismus und kein Ausweg? Eine Analyse der Effizienz des foederalen Systems der BRD

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1976 veroeffentlichte Fritz Scharpf die Monographie ‘Politikverflechtung: Theorie und Empirie des kooperativen Foederalismus in der Bundesrepublik’, in der er einen direkten Zusammenhang der verflochtenen Politik auf den politischen Prozess nachweisen konnte, der sich in einer Vielzahl von Problemen aussert. Im schlimmsten Fall konkretisieren sich diese festgefahrenen Strukturen in einer ‘Politikverflechtungsfalle’ in Form von nicht aufzuloesenden Blockaden. Seit der Veroeffentlichung dieses Werk sind mehr als 30 Jahre vergangen, die Moeglichkeiten der Politikverflechtung sind in dieser Zeit vielseitiger geworden, unter anderem durch den Prozess der deutschen Wiedervereinigung und den der Europaisierung. Mit Einsetzen der ‘Foederalismuskommissionen’ ab dem Jahre 2003 sind die deutschen Probleme der Aufgabenverflechtung gezielt thematisiert und angegangen worden. Die vorliegende Arbeit widmet sich dieser Problematik, indem sie untersucht, in wie weit die Gefahr einer Politikverflechtungsfalle in der Bundesrepublik Deutschland in Zeiten vor der Foederalismuskommission I bestand und in wie weit die strukturellen Gegebenheiten durch die Reform verbessert wurden.