Die Bussgeldbemessung Der Europaeischen Kommission in Kartellsachen

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Bussgeldentscheidungen der Europaischen Kommission gegen Unternehmen, die entgegen des EG-rechtlichen Verbotstatbestandes Kartelle bilden und so den Wettbewerb auf dem Europaischen Markt erheblich beeintrachtigen. Dabei analysiert die Verfasserin schwerpunktmassig die seit 1998 ergangenen Entscheidungen und die darin angewandte Methode zur Berechnung des Bussgeldbetrages. Die Analyse lasst eine sehr koharente Bemessungspraxis erkennen, die an den Kriterien der von der Kommission selbst erlassenen Leitlinien zur Bussgeldbemessung sowie der sog. Kronzeugenregelung ausgerichtet ist. Viele der in die Bemessung einfliessenden Parameter werden regelmassig vergleichbar gewichtet, so dass ein gewisses Mass an Vorhersehbarkeit in Bezug auf die Hoehe des tatsachlich verhangten Bussgeldes gewahrleistet ist. Die Arbeit widmet sich allerdings noch zwei Aspekten der aktuellen rechtspolitischen Diskussion, die mit Blick auf die Entscheidungen der Kommission kontrovers diskutiert werden: Die Notwendigkeit der Berucksichtigung von zuvor in anderen Jurisdiktionen - vor allem in den USA - gegen dasselbe Kartell bereits verhangten Sanktionen sowie einer starkeren Berucksichtigung des Umsatzes des betroffenen Unternehmens.