Kommunen Im Finanzausgleich Des Grundgesetzes

Vor dem Hintergrund der Neuordnung der foderalen Finanzbeziehungen sowie der sog. Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 nimmt sich der Verfasser der Behandlung der kommunalen Ebene im bundesstaatlichen Finanzausgleich an. Seine Untersuchung findet ihren Ausgangspunkt in der Analyse des finanzverfassungsrechtlichen Standorts von Gemeinden und Gemeindeverbanden. Dabei beleuchtet der Verfasser das Maa der finanzwirtschaftlichen Selbstandigkeit von Kommunen, ihr Verhaltnis zum Bund und zu den Landern. Im Folgenden untersucht er zunachst die Ausgestaltung der Kommunalfinanzierung. Er differenziert zwischen Steuerertragen und der Finanzierungsverantwortung, bezieht landesrechtliche Entwicklungen (insb. Konnexitat) ein und formuliert Reformvorschlage. Anschlieaend wendet sich der Verfasser der Rolle der Kommunen im Finanzausgleich zwischen den Bundeslandern zu. Er legt dar, wie die Kommunen gegenwartig in den Ausgleich einbezogen werden und untersucht, wie sie zukunftig einbezogen werden sollten.