Beurteilen Sie die rechtlichen und steuerlichen Probleme der grenzuberschreitenden Nutzungsuberlassung immaterieller Wirtschaftsguter
Jan Schmidt
Beurteilen Sie die rechtlichen und steuerlichen Probleme der grenzuberschreitenden Nutzungsuberlassung immaterieller Wirtschaftsguter
Jan Schmidt
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Inhaltsangabe: Einleitung: Gegenstand dieser Arbeit ist die grenzuberschreitende Nutzungsuberlassung immaterieller Wirtschaftsguter. Konkret geht es dabei um das internationale Lizenzgeschaft. Mit zunehmender Globalisierung nimmt dessen wirtschaftliche Bedeutung auf technischem, wissenschaftlichen aber auch kulturellem Gebiet standig zu. Ursachlich hierfur ist, dass die im Rahmen einer Lizenzierung erfolgende UEberlassung von Fachwissen bzw. der individuellen schoepferischen Leistung fur alle Beteiligten Vorteile mit sich bringt. Fur den Lizenzgeber ergeben sich u.a. erweiterte Moeglichkeiten zur Finanzierung seines Forschungsaufwandes sowie hinsichtlich der Erschliessung neuer Markte. Der Lizenznehmer hingegen partizipiert an den neuesten Forschungsergebnissen ohne eigenen Entwicklungsaufwand. Das spart ihm Kosten, Zeit und Risiko und tragt zur Verbilligung, Beschleunigung und Verbesserung seines Produktionsverfahrens und zur Ausweitung seines Produktionsprogramms bei. Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht kann die Lizenzvergabe somit aufgrund der mit ihr einhergehenden Kostenreduzierung des wissenschaftlichen Fortschritts als Motor des Wachstums wirken. Betrachtet man diese Thematik aus nationaler Sicht, so koennte man zunachst annehmen, dass deutsche Unternehmen aufgrund ihres hohen Technologiestandards uberwiegend als Lizenzgeber auftreten mussten. Die Lizenzstatistik hingegen widerlegt diese Vermutung. Danach besteht seit Jahren ein konstant hohes Defizit im Rahmen des Patent- und Lizenzverkehrs mit dem Ausland. Die Ursache hierfur ist u.a. auch in der vergleichsweise schwachen Innovationstatigkeit deutscher Unternehmen zu sehen, wahrend unter Rentabilitatsgesichtspunkten rechtliche und steuerliche Grunde von Bedeutung sein koennen. Problemstellung Vor o.g. Hintergrund sollen in der vorliegenden Arbeit schwerpunktmassig aus deutscher Sicht die rechtlichen und steuerlichen Probleme, die mit der grenzuberschreitenden Nutzungsuberlassung immaterieller Wirtschaftsguter einherg
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