Die Sozialplanrichtlinien Der Treuhandanstalt

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Die vorliegende Arbeit ist Teil der Endberichterstattung der KSPW-Be- richtsgruppe VI. Diese hat im Auftrag der Bundesregierung einen Bericht uber die Umwandlung der Arbeits- und Sozialordnung in den funf neuen Landern erarbeitet, der seinerseits Bestandteil der Gesamtberichterstattung der Kornmission fur die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den funf neuen Landern (KSPW) ist. Der Autor war fur das Max-Planck- Institut fur auslandisches und internationales Sozialrecht als Geschaftsfuhrer fur die wissenschaftliche Koordination innerhalb der KSPW-Berichtsgruppe VI tatig. Die Arbeit verschafft zum einen einen rechtstatsachlichen UEberblick uber die Bezuschussung von ca. 10.000 Sozialplanen in Treuhandunterneh- men durch das Regelungsinstrument der Sozialplanrichtlinien der Treu- handanstalt, uber das zwischen 1991 und 1994 etwa 3 Mio. aus Treu- handunternehmen ausscheidende Mitarbeiter abgefunden oder in arbeitsfoer- derungsrechtliche Auffangloesungen eingebunden wurden. Die Arbeit unter- sucht ferner die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Determinanten, die 1991 zu der Entscheidung fuhrten, mit einem Gesamtvolumen von 10 Mrd. DM Sozialplane in den Treuhandunternehmen gegen deren gleich- zeitige Volumensbegrenzung zu bezuschussen.