Direkte Demokratie in Deutschland. Ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit?
Andreas Schumacher
Direkte Demokratie in Deutschland. Ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit?
Andreas Schumacher
Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Albert-Ludwigs-Universitaet Freiburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll zuerst einmal der Begriff "Politikverdrossenheit" umschrieben, eingegrenzt und formalisiert werden, damit man ihn unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten in die Arbeit miteinbeziehen kann. Anschliessend folgen theoretische UEberlegungen zu der Fragestellung, ob der Ausbau und die Einfuehrung weiterer direktdemokratischer Elemente ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit sein kann. Den Abschluss bildet ein UEberpruefen der theoretischen UEberlegungen durch empirische Ergebnisse. Seit den 1990er Jahren befinden sich direktdemokratische Verfahren in Deutschland auf dem Vormarsch. So gab es von 1949 bis 1989 insgesamt in allen deutschen Bundeslaendern 47 eingeleitete direktdemokratische Verfahren. Nach der Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland stieg die Zahl der Verfahren sprunghaft an. Allein von 1990 bis 1999 gab es 125 eingeleitete Verfahren. Bis 2016 sind es insgesamt 439 Verfahren geworden, von denen 19 im letzten Jahr eingeleitet wurden. Die Tendenz ist weiterhin steigend. Seit 1990 haben auch ausnahmslos alle Bundeslaender die Verfahren der dreistufigen Volksgesetzgebung (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid) eingefuehrt, allerdings mit unterschiedlichen Huerden und Restriktionen, die hier des beschraenkten Rahmens geschuldet nicht allesamt aufgefuehrt und eingeordnet werden koennen. Sie sind auch fuer den weiteren Verlauf der Arbeit nicht ausschlaggebend. Begleitet wird diese Entwicklung allerdings von einer zunehmenden geringeren Beteiligung der Bevoelkerung am politischen Leben. Umgangssprachlich und in der wissenschaftlichen Forschung wird dieses Phaenomen "Politikverdrossenheit" genannt. So ging die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen, den wohl wichtigsten Wahlen in Deutschland, von ihrem Hoehepunkt im Jahre 1971 von 91,1% auf 71,5% bei der letzten Bundestagswahl
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