Minderheitsregierungen in parlamentarischen Demokratien

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 3,0, FernUniversitaet Hagen, Veranstaltung: Demokratie und Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Debatte um eine moegliche erste Minderheitsregierung auf bundesdeutscher Ebene soll als Anlass genutzt werden, Minderheitsregierungen aus demokratietheoretischer Perspektive neu zu betrachten und Auswirkungen auf moegliche Demokratiedefizite zu analysieren. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017 haben erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sechs im Parlament vertretene Fraktionen hervorgebracht. Die Stimmenverteilung zwischen den einzelnen Parteien verhinderte einerseits die Bildung kleiner, "natuerlicher" Koalitionen. Andererseits eroeffnete das Wahlergebnis aber auch neue Regierungsmoeglichkeiten. So war neben der Fortsetzung der grossen Koalition aus Union und SPD auch ein Dreierbuendnis aus Union, FDP und Buendnis90/Die Gruenen eine Regierungsoption, welche aus politischen Gruenden jedoch nicht zustande kam. Abseits der bekannten Koalitionsbildungsversuche bestand darueber hinaus die Moeglichkeit, auch ohne Mehrheitsregierungskoalition zu regieren. Diese Moeglichkeit wird grundsaetzlich vom Grundgesetz eingeraeumt, spielt aber in der tagespolitischen Debatte bis heute nahezu keine Rolle. Die CDU-Chefin und wiedergewaehlte Kanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer Aussage am Wahlabend, wonach sie Absicht habe "zu einer stabilen Regierung in Deutschland" zu kommen, diese Option praktisch von Beginn an ausgeschlossen.