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Die Kommunalaufsicht als Teil der institutionalisierten finanziellen Kontrolle von Kommunen

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Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich BWL - Allgemeines, Note: 1,6, Deutsche Universitaet fuer Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule fuer Verwaltungswissenschaften Speyer) (Lehrstuhl fuer OEffentliche Betriebswirtschaftslehre), Sprache: Deutsch, Abstract: Durch diese Arbeit soll ein detaillierter und vergleichender Blick auf die Kommunalaufsichtsregime in zwei Bundeslaendern gerichtet werden, da die bisherigen Ansaetze in der Literatur den Rechtsrahmen vergleichsweise oberflaechlich vergleichen und zudem ueberwiegend auf die Entwicklung neuer Loesungsansaetze verzichten. In den Vergleichslaendern ist die Kommunalaufsicht jeweils dreistufig aufgebaut und den Behoerden stehen repressive sowie praeventive Aufsichtsmittel zur Verfuegung, um ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben zu erfuellen. Diese Aufgaben sind namentlich in der Ausuebung der Waechter- sowie der Schutzfunktion zu sehen und erstrecken sich ebenso auf die Kontrolle des haushaltswirtschaftlichen Handelns der Gemeinden. Der umfangreichste Teil der Arbeit behandelt den Vergleich der aufsichtsrechtlichen Mittel, welche den Behoerden zur Verfolgung ihrer Ziele zur Verfuegung stehen. Im Zuge des Vergleichs kann insbesondere konstatiert werden, dass Bayern im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen weitaus umfangreichere Genehmigungsvorbehalte in der Gemeindeordnung normiert, waehrend Nordrhein-Westfalen stattdessen auf ein sanktionierendes Haushaltssicherungskonzept setzt. Zudem konnte bundeslanduebergreifend festgestellt werden, dass der Einsatz repressiver Aufsichtsmittel lediglich nachrangig und zoegerlich erfolgt und insofern von einer Kultur der Nichtanwendung gesprochen werden kann. Die Analyse identifiziert sodann verschiedene Schwaechen des Rechtsrahmens und zeigt auf, inwiefern die Kommunalaufsichtsbehoerden durch die bestehenden Regeln an einer effektiven Aufgabenwahrnehmung gehindert werden. Hauptsaechlicher Kritikpunkt ist dabei die Wahrnehmung der Waechter- sowie die Schutzfunktion durch die identi

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Format
Paperback
Publisher
Grin Verlag
Date
17 October 2018
Pages
88
ISBN
9783668792159

Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich BWL - Allgemeines, Note: 1,6, Deutsche Universitaet fuer Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule fuer Verwaltungswissenschaften Speyer) (Lehrstuhl fuer OEffentliche Betriebswirtschaftslehre), Sprache: Deutsch, Abstract: Durch diese Arbeit soll ein detaillierter und vergleichender Blick auf die Kommunalaufsichtsregime in zwei Bundeslaendern gerichtet werden, da die bisherigen Ansaetze in der Literatur den Rechtsrahmen vergleichsweise oberflaechlich vergleichen und zudem ueberwiegend auf die Entwicklung neuer Loesungsansaetze verzichten. In den Vergleichslaendern ist die Kommunalaufsicht jeweils dreistufig aufgebaut und den Behoerden stehen repressive sowie praeventive Aufsichtsmittel zur Verfuegung, um ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben zu erfuellen. Diese Aufgaben sind namentlich in der Ausuebung der Waechter- sowie der Schutzfunktion zu sehen und erstrecken sich ebenso auf die Kontrolle des haushaltswirtschaftlichen Handelns der Gemeinden. Der umfangreichste Teil der Arbeit behandelt den Vergleich der aufsichtsrechtlichen Mittel, welche den Behoerden zur Verfolgung ihrer Ziele zur Verfuegung stehen. Im Zuge des Vergleichs kann insbesondere konstatiert werden, dass Bayern im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen weitaus umfangreichere Genehmigungsvorbehalte in der Gemeindeordnung normiert, waehrend Nordrhein-Westfalen stattdessen auf ein sanktionierendes Haushaltssicherungskonzept setzt. Zudem konnte bundeslanduebergreifend festgestellt werden, dass der Einsatz repressiver Aufsichtsmittel lediglich nachrangig und zoegerlich erfolgt und insofern von einer Kultur der Nichtanwendung gesprochen werden kann. Die Analyse identifiziert sodann verschiedene Schwaechen des Rechtsrahmens und zeigt auf, inwiefern die Kommunalaufsichtsbehoerden durch die bestehenden Regeln an einer effektiven Aufgabenwahrnehmung gehindert werden. Hauptsaechlicher Kritikpunkt ist dabei die Wahrnehmung der Waechter- sowie die Schutzfunktion durch die identi

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Grin Verlag
Date
17 October 2018
Pages
88
ISBN
9783668792159