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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Freie Universitaet Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit analysiert Volksentscheide zur Hamburger Schulreform, dem Bayrischen Nichtraucherschutzgesetz und zum Tempelhofer Feld in Berlin nach deren Wahlbeteiligung. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die Bevoelkerungsgruppen geworfen, die durch den Ausgang des Volksentscheids primaer benachteiligt oder bevorteilt werden. Hierfuer werden sowohl aktuelle wissenschaftliche Analysen zur Direkten Demokratie als Literatur benutzt als auch die offiziellen Daten zu den Volksabstimmungen der Bundeslaender und deren Sozialberichte. Ebenso wird auf die Chancen und Staerken eingegangen, die sich durch den Einsatz der Direkten Demokratie ergeben koennen. Die Direkte Demokratie wird ein immer beliebteres politisches Instrument in ganz Europa. Sie wird als eine Moeglichkeit gesehen, der Politikverdrossenheit der Buerger entgegen zu treten und dem Trend der sinkenden Wahlbeteiligung Einhalt zu gebieten. Darueber hinaus soll sie Politik zugaenglicher fuer die Bevoelkerung machen, die nun auch ueber konkrete Fragen entscheiden kann und nicht mehr ihre ganze politische Entscheidungskraft alle vier Jahre einer Partei uebertraegt. Die Direkte Demokratie soll also im Idealfall die Repraesentative Demokratie ergaenzen und so politische Entscheidungen, da wo es geeignet ist, direkt an den Volkswillen binden. Die gaengigste Kritik an der Direkten Demokratie ist, dass der Minderheitenschutz vernachlaessigt wird, bzw. gar nicht mehr gegeben ist. Diese Kritik leuchtet in der Tat ein, da es in der Natur der Sache der Direkten Demokratie liegt, dass der Mehrheitswille durchgesetzt wird. Allerdings werden in der Bundesrepublik Minderheitenrechte, zumindest rudimentaer, durch das Grundgesetz und einem starken Verfassungsgericht geschuetzt, so dass minderheitenfeindliche Volksabstimmungen, die gesetzeskonform sind, die Ausnahme bleiben due
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Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Freie Universitaet Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit analysiert Volksentscheide zur Hamburger Schulreform, dem Bayrischen Nichtraucherschutzgesetz und zum Tempelhofer Feld in Berlin nach deren Wahlbeteiligung. Dabei wird ein besonderes Augenmerk auf die Bevoelkerungsgruppen geworfen, die durch den Ausgang des Volksentscheids primaer benachteiligt oder bevorteilt werden. Hierfuer werden sowohl aktuelle wissenschaftliche Analysen zur Direkten Demokratie als Literatur benutzt als auch die offiziellen Daten zu den Volksabstimmungen der Bundeslaender und deren Sozialberichte. Ebenso wird auf die Chancen und Staerken eingegangen, die sich durch den Einsatz der Direkten Demokratie ergeben koennen. Die Direkte Demokratie wird ein immer beliebteres politisches Instrument in ganz Europa. Sie wird als eine Moeglichkeit gesehen, der Politikverdrossenheit der Buerger entgegen zu treten und dem Trend der sinkenden Wahlbeteiligung Einhalt zu gebieten. Darueber hinaus soll sie Politik zugaenglicher fuer die Bevoelkerung machen, die nun auch ueber konkrete Fragen entscheiden kann und nicht mehr ihre ganze politische Entscheidungskraft alle vier Jahre einer Partei uebertraegt. Die Direkte Demokratie soll also im Idealfall die Repraesentative Demokratie ergaenzen und so politische Entscheidungen, da wo es geeignet ist, direkt an den Volkswillen binden. Die gaengigste Kritik an der Direkten Demokratie ist, dass der Minderheitenschutz vernachlaessigt wird, bzw. gar nicht mehr gegeben ist. Diese Kritik leuchtet in der Tat ein, da es in der Natur der Sache der Direkten Demokratie liegt, dass der Mehrheitswille durchgesetzt wird. Allerdings werden in der Bundesrepublik Minderheitenrechte, zumindest rudimentaer, durch das Grundgesetz und einem starken Verfassungsgericht geschuetzt, so dass minderheitenfeindliche Volksabstimmungen, die gesetzeskonform sind, die Ausnahme bleiben due