This title is printed to order. This book may have been self-published. If so, we cannot guarantee the quality of the content. In the main most books will have gone through the editing process however some may not. We therefore suggest that you be aware of this before ordering this book. If in doubt check either the author or publisher’s details as we are unable to accept any returns unless they are faulty. Please contact us if you have any questions.
Das vorliegende Buch soll in erster Linie ein Ratgeber bei der Nachsuchung Deutscher Reichspatente sein. Es sind in ihm daher die Punkte zusammengestellt und eroertert, die bei der Ab- fassung der Patentunterlagen zu beachten sind, wenn man Fehler vermeiden will, welche den Wert des nachgesuchten Patentes vermindern oder gar die Versagung oder spatere Nichtigkeits- erklarung zur Folge haben koennen. Von besonderer Wichtigkeit fur die Abfassung der Unterlagen ist naturlich die Kenntnis des Einflusses, den die Fassung auf den Umfang des Patentschutzes ausubt. Aus diesem Grunde mussten auch die Grundsatze, nach welchen die erteilten Patente in Patentverletzungs- und Nichtig- keitsprozessen beurteilt zu werden pflegen, eingehend dargelegt werden. Dies ist nun in der Weise geschehen, dass das Buch auch fur die Beurteilung des Schutzumfanges erteilter Patente als Ratgeber dienen kann, indem es die in der Praxis immer haufiger auftretende Frage beantworten hilft, ob ein Patent durch einen der Erfindung ahnlichen Gegenstand verletzt wird. Das Buch zerfallt in zwei Teile. Der erste Teil bringt zunachst die formellen Anforderungen, die an eine Patentanmeldung gestellt werden, und dann die all- gemeinen Erwagungen und Grundsatze, die bei der Abfassung der Patentunterlagen und bei der Feststellung des Schutzumfanges anzustellen und zu beachten sind. Von diesen allgemeinen Grund- satzen ist ein Teil den vorhandenen Entscheidungen entnommen, wahrend der andere Teil an Hand geeigneter Beispiele entwickelt ist.
