Die Grenzen der Vertragstreue im Voelkerrecht: am Beispiel der nachtraglichen AEnderung der Umstande

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Die Arbeit untersucht das Spannungsverhaltnis zwischen Vertragstreue und Umstandsanderung im aktuellen Voelkerrecht. Hierzu werden zunachst die Rechtsinstitute des allgemeinen Voelkervertragsrechts, grundlegende Umstandsanderung, nachtragliche Unmoeglichkeit der Erfullung und Obsoleszenz dargestellt, die ein Abrucken von Vertragspflichten durch eine Vertragspartei unter dem Eindruck der nachtraglichen AEnderung der Umstande ermoeglichen. Im Folgenden wird eroertert, inwiefern die Rechtswidrigkeitsausschlussgrunde des Rechts der Staatenverantwortlichkeit - Notstand und hoehere Gewalt - das Instrumentarium des allgemeinen Voelkerrechts als Grenzen der Vertragstreue erweitern. Schliesslich wird der Umgang mit Umstandsanderungen in ausgewahlten Vertragsregimen - Menschenrechten, Seerecht, GATT/WTO-Regime und Investitionsrecht - analysiert und gefragt, inwiefern die Grenzen der Vertragstreue in den spezifischen Regimen differenzierter gezogen werden und wie das Verhaltnis zwischen den Vertragsbestimmungen und den Rechtsinstituten des allgemeinen Voelkerrechts zu loesen ist.