Die Regulierung Von Geistigen Eigentumsrechten in Der Europaischen Union

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,1, Freie Universitat Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage der Softwarepatente ist die Jerusalemfrage des Informationszeitalters. 1, soll Erkki Liikanen, ehemaliger EU-Kommissar fur Informationsgesellschaft, einmal in Bezug auf den Schutz von geistigen Eigentumsrechten gesagt haben. Dabei hatte man die schlagende Aktualitat und die gleichzeitig auerordentliche Empfindlichkeit der Thematik nicht besser wiedergeben konnen. Die rechts- sowie wirtschaftspolitische Brisanz der Diskussion lasst auch fast funf Jahre nach dem Prazedenzfall der abgelehnten Richtlinie uber die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen2 kaum nach. Die Debatte uber Softwarepatente ist nach wie vor hoch aktuell, da sich an der Rechtsprechungs- und Patentierungspraxis in Europa nichts geandert hat. Geistiges Eigentum wird im 21. Jahrhundert als wichtiger denn je angesehen. Die Etablierung einer Wissensgesellschaft basierend auf hohem Schutz von geistigem Eigentum gilt als gesamtwirtschaftlicher Erfolgsfaktor und steht deshalb weit oben auf der internationalen Agenda. Dieses Ziel verfolgt auch die Europaische Union (EU). Spatestens mit der Unterzeichnung der Lissabonner Strategie im Marz 2000 beabsichtigt Europa im Rahmen des kommenden Jahrzehnts, der wettbewerbsfahigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden.3 Dabei nimmt die Forderung von Forschung und Innovation fur das Erreichen dieses Ziels eine zentrale Stelle ein und der (patentrechtliche) Schutz des geistigen Eigentums wird auch heute noch als das passende Instrument dafur betrachtet.