Die deutschen Geheimdienste - UEberblick und Problemeroerterung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg, Veranstaltung: Menschenrechtspolitik in Deutschland, 5 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Thema dieser Arbeit sind die deutschen Geheimdienste, also BND, Bundesamt fur Verfassungsschutz und Militarischer Abschirmdienst. Zunachst wird die Frage geklart, warum in einem demokratischen Staat uberhaupt Geheimdienste existieren. Schliesslich verstoesst deren Existenz, wie das Wort geheim bereits verrat, gegen das OEffentlichkeitsprinzip, einem Grundprinzip der Demokratie. Um sich mit der Problematik speziell in Deutschland zu befassen ist es notwendig zunachst gesetzliche Grundlagen, Struktur, Zustandigkeiten und Befugnisse der deutschen Nachrichtendienste zu schildern. Um einen verantwortungsbewussten Umgang mit den zugewiesenen Kompetenzen sicher zu stellen, gibt es Kontrollmoeglichkeiten gegenuber den Geheimdiensten, z.B. durch den Bundestag, die ebenfalls erlautert werden. Nach diesem UEberblick werden anhand zweier konkreter Beispiele (Schafer-Bericht; Fall Murat Kurnaz) die moeglichen Konfliktfelder zwischen Geheimdienstarbeit und demokratischen Grundprinzipien aufgezeigt und der teilweise Verstoss der deutschen Nachrichtendienste gegen geltendes Recht widergespiegelt.