Die Politik des leeren Stuhles

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,3, Ruprecht-Karls-Universitat Heidelberg (Institut fur Politische Wissenschaft), 9 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Grundung der Europaischen Gemeinschaft fur Kohle und Stahl (EGKS), der Europaischen Atomgemeinschaft (Euratom) und der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in den Jahren 1952 und 1957 begannen die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg den europaischen Einigungsprozess nach dem Zweiten Weltkrieg voranzutreiben. Doch nach der erfolgreichen Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft sollten die Nationalstaaten immer mehr Entscheidungen an die supranationalen Organe der Europaischen Gemeinschaften abgegeben. Entscheidungen im Ministerrat sollten daher ab dem 1. Januar 1966 nicht mehr einstimmig, sondern per Mehrheitsbeschluss gefallt werden. Der franzoesische Staatsprasident Charles de Gaulle wendete jedoch diese in den Roemischen Vertragen1 festgehaltene Regelung im Jahr 1965 durch den Ruckzug seiner Minister aus dem Ministerrat ab. Dieser als Politik des leeren Stuhles bezeichnete Boykott wirkt sich bis heute auf den europaischen Einigungsprozess aus. Doch wie ist er in den politischen Kontext einzuordnen? Was war die Ausgangslage, aus der die Politik des leeren Stuhles resultierte? Wie lief die Genese des Boykottes ab und was waren seine Auswirkungen? Welche Rolle spielte Charles de Gaulle fur die Politik des leeren Stuhles und welche Alternativen hatte es im Frankreich der 1960er Jahre zur Politik de Gaulles gegeben? Mit der Beantwortung dieser Leitfragen soll im Folgenden die Politik des leeren Stuhles naher beleuchtet werden.