Die verfassungsgebende Gewalt der europaischen Union (Stand 2006)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Europarecht, Voelkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13, Johann Wolfgang Goethe-Universitat Frankfurt am Main, Veranstaltung: Seminar Verfassung und Verfassungsprozess in der Europaischen Union, 41 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Begriff der verfassungsgebenden Gewalt ist nach dem genetischen Verfassungsbegriff notwendige Voraussetzung fur eine Verfassung.1 Ohne eine europaische verfassungsgebende Gewalt kann es nach diesem Verfassungsbegriff auch keine europaische Verfassung geben, jedenfalls nicht in vollem Sinn.2 Damit wird die Frage nach einer europaischen verfassungsgebenden Gewalt Teil der europaischen Verfassungsfrage. Eine europaische verfassungsgebende Gewalt ist zudem der Legitimationsgrund einer Verfassung.3 Um zu einer verfassungsgebenden Gewalt europaischer Natur zu kommen, wird im Folgenden zunachst die geschichtlichen Wurzeln dieses Begriffes dargestellt werden. Sodann soll wird eine Bestimmung des Begriffes erfolgen. Anschliessend wird auf der Grundlage der erfolgten Ausarbeitungen eroertert, ob eine Verfassunggebende Gewalt in Europa uberhaupt moeglich ist. Schliesslich soll die Frage diskutiert werden, ob eine solche verfassungsgebende Gewalt in Europa schon existent ist. Zuletzt sollen moegliche Wege zu einer verfassungsgebenden Gewalt in Europa aufgezeichnet werden.