Das Vorgepraegte Und Intendierte Ermessen Im Steuerrecht

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Bei einem vorgepragten Ermessen kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs auf die Begrundung des Ermessens verzichtet werden. Diese Folge uberrascht, weil eine mangelnde Begrundung der Ermessensentscheidung grundsatzlich einen Ermessensfehler indiziert. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung. Anschliessend geht sie auf die dieser Figur zumindest eng verwandte Form des intendierten Ermessens ein. Jan Popel differenziert zwischen den beiden Begriffen und ordnet sie in die Ermessensdogmatik ein. Beide Figuren sind von der Ermessensreduzierung auf Null abzugrenzen. Der Autor macht einen rechtspolitischen Vorschlag. Das Ermessen ist in bestimmten Konstellationen vorgepragt oder intendiert. Eine Begrundung der Ermessenserwagungen ist in beiden Fallen nicht erforderlich.