Treaty Overriding Im Internationalen Steuerrecht ALS Verfassungsproblem: Insbesondere Zur Reichweite Der Voelkerrechtsfreundlichkeit Des Grundgesetzes

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Der Bruch von Voelkervertragsrecht durch den deutschen Gesetzgeber in Gestalt des Treaty Overriding ist ein verbreitetes Phanomen im Bereich des Internationalen Steuerrechts. Dieses Buch erfasst das Treaty Overriding in seiner einfach-, voelker- und verfassungsrechtlichen Dimension und entwickelt einen verfassungsrechtlichen Rahmen fur dieses gesetzgeberische Vorgehen. Der Autor zeigt, dass aus der u.a. vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen betonten, als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Voelkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes eine nach Regelungsbereichen abgestufte Bindungswirkung fur den Gesetzgeber abzuleiten ist. Anhand dieses Massstabs uberpruft er zwei Treaty Overriding-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. Der Treaty Overriding-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 wird auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse bewertet.