Regelung Privater E-Mail- Und Internetnutzung Am Arbeitsplatz Durch Betriebsvereinbarung: Entgegenstehen Einer Betrieblichen Uebung?

Die Regelung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist fur Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer von grosser praktischer Bedeutung. Sie sorgt fur Rechtsklarheit und -sicherheit: Was ist erlaubt, was verboten? Das bestehende Spannungsverhaltnis zwischen erforderlicher Missbrauchskontrolle und der Gefahr des glasernen Arbeitnehmers ist durch interessengerechte (Betriebs-)Vereinbarungen aufzuloesen. Die Arbeit zeigt die verfassungsrechtlichen Anforderungen auf und pruft, ob auch Individualanspruche aus betrieblicher UEbung zu beachten sind, wenn Arbeitnehmer seit langerer Zeit die IT-Systeme privat genutzt haben. Im Rahmen der Diskussion, ob ein Dulden von Verhaltensweisen eine Bindung des Arbeitgebers begrunden kann, liefert die Arbeit mit der Duldungsvollmacht einen voellig neuen Erklarungsansatz.