Das Trennungsgebot Zwischen Polizei Und Nachrichtendiensten: Im Lichte Aktueller Herausforderungen Des Sicherheitsrechts

Christoph Streiss

Das Trennungsgebot Zwischen Polizei Und Nachrichtendiensten: Im Lichte Aktueller Herausforderungen Des Sicherheitsrechts
Format
Hardback
Publisher
Peter Lang AG
Country
Switzerland
Published
17 June 2011
Pages
262
ISBN
9783631607503

Das Trennungsgebot Zwischen Polizei Und Nachrichtendiensten: Im Lichte Aktueller Herausforderungen Des Sicherheitsrechts

Christoph Streiss

Zur Bekampfung des internationalen Terrorismus hat Deutschland die Befugnisse der Sicherheitsbehoerden in den letzten Jahren sukzessive erweitert sowie deren Zusammenarbeit verstarkt. Die neue Sicherheitsarchitektur wirft Fragen hinsichtlich des Verhaltnisses von Polizei und Nachrichtendiensten auf. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten im Verhaltnis von Sicherheit und Freiheit. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob dem Trennungsgebot neben den Grundrechten und anderen rechtlichen Instrumenten des Polizei-, Nachrichtendienst- und Datenschutzrechts eine eigene Funktion zukommt. Mit der prasumtiven Gefahr wird zudem ein neuer Gefahrenbegriff entwickelt, um den Besonderheiten der terroristischen Bedrohung gerecht zu werden.

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