Einstweiliger Rechtsschutz Bei Torpedoklagen

Torpedoklagen haben Rechtsprechung und Literatur in den vergangenen Jahren immer wieder beschaftigt: Ein unwilliger Schuldner erhebt negative Feststellungsklage vor einem extrem langsamen Forum. Das angerufene Gericht mag noch nicht einmal international zustandig sein, aber selbst um die Klage als unzulassig abzuweisen, braucht es mehrere Jahre. Der Glaubiger kann indes andernorts seinen Anspruch wegen entgegenstehender Rechtshangigkeit und der durch das Europaische Zivilverfahrensrecht vorgesehenen Rechtshangigkeitssperre nicht durchsetzen. Diese Arbeit beleuchtet die unterschiedlichen Konstellationen fur Torpedoklagen, die rechtlichen Grundlagen und die Handhabung solcher Klagen in der Rechtsprechung. Sie zeigt auf, inwiefern einstweiliger Rechtsschutz fur den Glaubiger ein Instrument ist, um seinen Anspruch trotz rechtshangiger Torpedoklage zu verwirklichen.