Rechtssicherheit Im Binnenmarkt: Zur Notwendigkeit Eines Europaeischen Schiedsgerichts

Auch zehn Jahre nach seiner Errichtung koennen europaische Unternehmen die Vorteile des Binnenmarktes nicht vollstandig nutzen. Eine moegliche Ursache hierfur liegt in der fehlenden Rechtssicherheit: Die Autorin weist in diesem Buch anhand zahlreicher Beispiele nach, dass bei grenzuberschreitenden Transaktionen keine verlassliche Rechtssicherheit fur Unternehmen herrscht. Nach den Grundsatzen der oekonomischen Analyse des Rechts wirkt sich dies wie ein nicht-tarifares Handelshemmnis aus, das auch durch die viel diskutierte Rechtsangleichung auf europaischer Ebene nicht beseitigt werden kann. Denn aufgrund der von der Autorin belegten nationalen Unterschiede in der Rechtsanwendung fuhrt auch eine Harmonisierung nicht zu gleichen rechtlichen Bedingungen fur die Unternehmen. Auch Schiedsgerichtsbarkeit und private Regelfindung koennen insbesondere aus der Sicht der kleinen und mittleren Unternehmen nicht zur Rechtssicherheit beitragen. Zur Foerderung der Rechtssicherheit und gleichzeitig als Motor der Rechtsvereinheitlichung schlagt die Autorin die Schaffung einer Europaischen Schiedsgerichtsbarkeit vor und skizziert die wesentlichen Grundzuge einer solchen Einrichtung.