Instrumentalisierte Vergangenheit?: Die Nationalsozialistische Vergangenheit ALS Argumentationsfigur in Der Rechtsprechung Des Bundesverfassungsgerichts

Die Berufung auf die nationalsozialistische Vergangenheit bei der Loesung aktueller Konflikte ist ein ebenso schwieriges, wie viel diskutiertes Problem. Zwar besteht innerhalb der deutschen Gesellschaft trotz der Verirrung einiger Randgruppen ein Fundamentalkonsens in Bezug auf die Verurteilung der schrecklichen Geschehnisse wahrend der Zeit des Nationalsozialismus. Gleichermassen ist jedoch umstritten, wie diese Erkenntnis bei der Loesung gegenwartiger Konflikte fruchtbar gemacht werden kann. Dem Vorwurf, die NS-Vergangenheit werde instrumentalisiert , steht die Forderung nach einem Lernen aus der Geschichte gegenuber. Auch das Bundesverfassungsgericht war und ist mit dieser Problematik bei seiner taglichen Entscheidungspraxis in einem starkeren Masse konfrontiert, als man zunachst annehmen moechte. Wie geht also das hoechste deutsche Gericht mit dieser Problematik um? Analysiert werden Entscheidungen aus funf Jahrzehnten. Hierbei werden die rechtsmethodischen und zeitgeschichtlichen Rahmenbedingungen skizziert. Der Vorwurf der Instrumentalisierung kommt dadurch ebenso auf den Prufstand, wie die Wirkungsweise einer derartigen Argumentation und deren Folgen im juristischen und gesellschaftlichen Diskurs.