Stadtwerke Auf Neuen Maerkten: Gemeinderechtliche Chancen Umweltschonender Energiedienstleistungen

Stadtwerke erschliessen neue Markte. Wo enden ihre gemeinderechtlichen Spielraume? Welche Chancen bieten ihnen neue Energiedienstleistungen? Ausgangspunkt dieser Untersuchung sind die Erfolgsaussichten kommunaler Dienstleistungen im liberalisierten deutschen Energiemarkt. Stadtwerke betatigen sich verstarkt ausserhalb ihres Gemeindegebiets. Wann sie (noch) oertliche Angelegenheiten im Sinn von Artikel 28 Abs. 2 GG wahrnehmen, ist daher von zentraler Bedeutung. Diese Arbeit entwickelt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dazu weiter. Die gemeindewirtschaftsrechtlichen Anforderungen werden anwenderfreundlich prazisiert. Abschliessend wird gepruft, ob Angebote wie der Warme-Direkt-Service und das Energiemanagement mit den Kommunalverfassungen aller 13 deutschen Flachenlander vereinbar sind.