Grundlagen Und Grenzen Eines Staatsbuergerlichen Informationszugangsanspruchs

Jean Angelov

Grundlagen Und Grenzen Eines Staatsbuergerlichen Informationszugangsanspruchs
Format
Paperback
Publisher
Peter Lang AG
Country
Switzerland
Published
4 July 2000
Pages
301
ISBN
9783631356432

Grundlagen Und Grenzen Eines Staatsbuergerlichen Informationszugangsanspruchs

Jean Angelov

Die Untersuchung ist ein engagiertes Pladoyer fur den Erlass eines Bundesinformationszugangsgesetzes . Vorbilder hierfur finden sich auf europaischer Ebene und im Ausland, aber auch in Deutschland, wo vor allem auf das jungst in Kraft getretene Brandenburgische Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz verwiesen werden kann. Grundthese ist, dass die Funktionsfahigkeit einer demokratisch verfassten Staatsordnung auf eine aktive staatsburgerliche Teilhabe und Kontrolle angewiesen ist; diese wiederum bedarf eines Rechtsanspruchs des Burgers auf Information. In einer freiheitlichen Demokratie darf es arcana imperii grundsatzlich nicht geben. Nicht das Geheimnis, sondern Transparenz und Publizitat mussen die Regel, die Nichtinformation die Ausnahme sein.

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