Die Verfassung Europas: Perspektiven des Integrationsprojekts

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Die Europaische Union steht wieder einmal am Scheideweg. So abgegriffen diese Metapher ist, so zutreffend beschreibt sie doch den Zustand der Gemeinschaft, nachdem der Verfassungsvertrag auf dem Brusseler Gipfel im Juni 2007 nur als Torso gerettet werden konnte. 50 Jahre nach Inkrafttreten der Roemischen Vertrage bleibt die Bilanz des Integrationsprojektes somit ambivalent: Einerseits tragt die Vergemeinschaftung entscheidend zu Frieden und Wohlstand in Europa bei; andererseits zeigt die aktuelle Verfassungskrise, dass es in vielen grundsatzlichen Fragen kaum uberbruckbare Meinungs- und Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, mit denen sich die Union das Leben schwer macht. Damit stellen sich alte Fragen von Neuem: Braucht es ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, um den Integrationsprozess weiter voranzubringen? Wie kann die Gemeinschaft als politisches Gebilde uberhaupt charakterisiert werden und auf welchen Zustand sollte sie sich zubewegen? Lassen sich die Institutionen und die Politik der EU naher an die Burger heranfuhren, um der verbreiteten Europaverdrossenheit zu begegnen? Gibt es eine europaische Identitat, die durch Prozesse der Institutionenbildung der Gemeinschaft befoerdert werden kann?