Vergaberecht im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich der Europaischen Union

Die zunehmende sicherheits- und verteidigungspolitische Verantwortung der Europaischen Union erfordert eine Starkung der industriellen und technologischen Grundlagen des unionalen Verteidigungs- und Sicherheitssektors. Das derzeitige Integrationsniveau der Europaischen Union beschrankt die gesetzgeberischen Steuerungsinstrumente auf das Wettbewerbsrecht. Durch das faktische Nachfragemonopol der EU-Mitgliedstaaten fur Verteidigungs- und Sicherheitsguter steht das oeffentliche Beschaffungswesen im Mittelpunkt der rechtlichen Betrachtung. Um die Auftraggeber und Auftragnehmer in einen unionalen Binnenmarkt zu uberfuhren, hat der unionale Gesetzgeber mit der Richtlinie 2009/81/EG ein Vergaberecht entwickelt, welches den besonderen Sicherheitsanforderungen der EU-Mitgliedstaaten entsprechen soll. Vor diesem Hintergrund untersucht Jannes M. Hoelzer, ob ein funktionierender Binnenmarkt im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich mit dem bestehenden Regelungsrahmen hergestellt werden kann.