Strafe und Strafgesetzgebung im demokratischen Verfassungsstaat: Der Einfluss des grundgesetzlichen Demokratieprinzips auf Straftheorie und Strafgesetzgebung am Beispiel ausgewahlter Staatsschutzdelikte

Die Fragen nach dem Grund der Strafe und der Grenze des Strafbaren zahlen zu den wichtigsten des Strafrechts. Beide Fragestellungen haben verfassungsrechtliche Relevanz, da jede Strafe und jedes Strafgesetz einen rechtfertigungsbedurftigen Eingriff in die grundrechtlich verburgte Freiheit des Einzelnen darstellt und zugleich jedes Strafgesetz das Ergebnis demokratischer Rechtssetzung ist. Insbesondere diese demokratische Dimension des Strafrechts wird innerhalb der bisherigen strafrechtlichen Forschung vielfach ausgeblendet und kaum thematisiert. Marei Verena Wilfert zeigt den Einfluss des Verfassungsrechts, insbesondere des Demokratieprinzips auf Strafe und Strafgesetzgebung auf und arbeitet die sich daraus ergebenden Konsequenzen heraus. In einem zweiten Teil veranschaulicht sie die gewonnenen Erkenntnisse anhand ausgewahlter Staatsschutzdelikte.