Die vorzeitige Besitzeinweisung: Eine Untersuchung zur Optimierung des Instruments zur beschleunigten Vorhabensrealisierung

Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von grosser praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nahe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezuge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verburgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einfuhrung einer Praklusionsregelung. Berucksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Praklusionsvorschriften. Schliesslich werden neben Anwendungsgrenzen moegliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei ruckt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstucken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.