Amicus Curiae: Richterliche Informationsbeschaffung durch Beteiligung Dritter

Vor allem die obersten Gerichte sind beauftragt, durch ihre Entscheidungen abstrakt-generelle Massstabe fur ahnliche Falle aufzustellen. Solche Entscheidungen erfordern neben der Kenntnis der verschiedenen Rechtsauffassungen vielfaltige tatsachliche Hintergrundinformationen. Gleichzeitig vergroessert sich die Zahl der von der Entscheidung Betroffenen. Auf den Informationsbedarf und den Wunsch der Betroffenen nach Einflussnahme reagiert das U.S.-amerikanische Prozessrecht mit dem Institut des amicus curiae. Damit ist eine unbeteiligte Person oder Personenmehrheit gemeint, der es gestattet wird, ihre Ansicht zu Fragen des Rechtsstreits mitzuteilen. In den letzten Jahrzehnten hat dieses Institut weltweite Verbreitung gefunden. Ulrich Kuhne beschreibt Funktion und Wirkungsweise der amicus curiae -Beteiligung und untersucht, ob das deutsche Recht AEquivalente kennt. Unter Berucksichtigung der Erkenntnisse in den untersuchten Rechtsordnungen entwickelt er Leitlinien fur eine zuruckhaltende Beteiligung von amici curiae in Verfahren von besonderer Breitenwirkung vor deutschen Gerichten.