Umweltrechtlicher Instrumentenmix und kumulative Grundrechtseinwirkungen: UEberlegungen am Beispiel des Energierechts

Die europaische und die deutsche Gesetzgebung setzen im Bereich des Umweltrechts vermehrt auf neue Formen und Instrumente der Verhaltenssteuerung, um die erwunschten Umweltziele zu erreichen. Vielfach findet hierbei eine Mehrzahl an Regelungen nebeneinander beziehungsweise simultan Anwendung. Infolge der Kombination und Kumulation unterschiedlicher Instrumente kann es zu einer Summierung freiheitsbeeintrachtigender Wirkungen kommen, die von der geltenden Grundrechtsdogmatik nur unzureichend erfasst wird. Vor diesem Hintergrund untersucht Eun-Kyung Lee die bestehenden Ansatze in Literatur und Rechtsprechung und entwickelt ein eigenes Modell fur die Prufung der Gesamtverhaltnismassigkeit kumulierender Massnahmen. Dabei zieht sie das besonders von experimenteller Gesetzgebung gepragte Energieumweltrecht als Referenzgebiet fur den erarbeiteten eigenen Ansatz heran.