Die Gleichheitssatze: Versuch einer ubergreifenden dogmatischen Beschreibung ihres Tatbestands und ihrer Rechtsfolgen

Gleichheitssatze verschiedenster Herkunft weisen in Tatbestand und Rechtsfolgen gemeinsame Strukturelemente auf, die die Autoren der vorliegenden Untersuchung herausarbeiten. Zentral ist das Tatbestandselement Ungleichbehandlung , wofur ein konsistenteres Begriffsverstandnis vorgeschlagen wird. Elemente, die bei vielen Gleichheitssatzen hinzutreten, sind verbotene Anknupfungen und eine moegliche Rechtfertigung. Vieldiskutierte Einzelprobleme (z.B. Gleichheit im Unrecht , Selbstbindung der Verwaltung ) werden innerhalb dieser Tatbestandsstruktur verortet und Loesungen zugefuhrt. Auf der Rechtsfolgenseite steht die Alternativitat aller gleichheitsrechtlichen Verpflichtungen im Zentrum: Es muss nur gleichbehandelt werden; ob in positiver oder negativer Richtung, bleibt dem Verpflichteten aber uberlassen. Auf dieser Grundlage werden die Verpflichtungsinhalte in ihrer objektiv- wie subjektivrechtlichen Dimension systematisch untersucht.