Deutscher Grundrechtsschutz zwischen staatlicher Souveranitat und menschenrechtlicher Europaisierung: Zum Verhaltnis zwischen Bundesverfassungsgericht und Europaischem Gerichtshof fur Menschenrechte

Jan Moritz Schilling untersucht das Verhaltnis zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte, das mit dem Goergulu-Beschluss 2004 ins Zentrum des oeffentlichen Interesses geruckt ist. Das Bundesverfassungsgericht fuhrt in diesem Beschluss die Rechtsfigur der wertenden Berucksichtigung ein, um ein flexibles Instrument fur die Umsetzung des Konventionsrechts unter Wahrung der eigenen Letztentscheidungskompetenz in der Hand zu haben. Der Autor analysiert die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und reflektiert ihre Folgen fur die Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs in Deutschland. Vor dem Hintergrund der EMRK-Freundlichkeit des Grundgesetzes kommt er zu dem Ergebnis, dass fur deutsche Gerichte eine verfassungsrechtliche institutionelle Treuepflicht besteht, die Urteile des Europaischen Gerichtshofs fur Menschenrechte zu beachten.