Dufte als geistiges Eigentum

Ausgehend von der Problematik des Schutzes von Duften und Duftstoffen als Marke, der aufgrund der vom Europaischen Gerichtshof in der Sieckmann-Entscheidung aufgestellten Anforderungen an den Markenschutz praktisch ausgeschlossen ist, untersucht Stefan Froehlich umfassend die Schutzmoeglichkeiten fur Dufte durch die ubrigen Rechtsinstitute des geistigen Eigentums. Er vermittelt zunachst die fur die rechtliche Beurteilung relevanten naturwissenschaftlichen Hintergrunde zu Duftstoffen und untersucht dann systematisch die Schutzmoeglichkeiten auf den einzelnen Teilgebieten des geistigen Eigentums und durch das Lauterkeitsrecht. Dabei berucksichtigt er auch die relevante Judikatur aus dem europaischen Ausland. Jeweils gesondert behandelt werden das Urheberrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und schliesslich der lauterkeitsrechtliche Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie der erganzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach 4 Nr. 9 UWG. Der Autor bestimmt zunachst jeweils den fur das Rechtsgebiet massgeblichen Schutzgegenstand, wobei unterschieden wird zwischen dem Schutz von Dufteindrucken, Duftstoffformeln und einzelnen Duftstoffen. Sodann erfolgt eine Untersuchung der unterschiedlichen Schutzvoraussetzungen fur die einzelnen Rechte. Schliesslich setzt er sich auch mit den Vor- und Nachteilen der einzelnen Schutzmoeglichkeiten auseinander. Im Ergebnis gelangt er zu unterschiedlich ausgestalteten Schutzmoeglichkeiten von Duften und Duftstoffen auf samtlichen behandelten Gebieten geistigen Eigentums mit Ausnahme des Geschmacksmusterrechts.