Extra legem, intra ius: Allgemeine Rechtsgrundsatze im Europaischen Privatrecht

Der allgemeine Rechtsgrundsatz ( general principle, principe general) ist als Normtypus von hervorgehobener Bedeutung fur das europaische Privatrecht. Zum einen greift der Europaische Gerichtshof seit den 1950er Jahren regelmassig auf allgemeine Rechtsgrundsatze (oder Prinzipien ) zuruck, um das nach wie vor luckenhafte Gemeinschaftsrecht zu erganzen und auszulegen. Zum anderen arbeiten mehrere Wissenschaftsprojekte an der Sammlung rechtsvergleichend ermittelter
Principles . Die EuGH-Rechtsprechung und die Arbeit der Wissenschaftlergruppen stellen dabei nur einen Ausschnitt des Gesamtphanomens dar. Rechtsgrundsatze erfullen auch innerhalb der nationalen Systeme und im Einheitsrecht zentrale Funktionen bei der Rechtsfindung. Axel Metzger entwickelt im Grundlagenteil des vorliegenden Buches eine einheitliche Terminologie und Typologie der allgemeinen Rechtsgrundsatze und beleuchtet die erkenntnistheoretischen Grundlagen. Es zeigt sich, dass Prinzipien auf einem Schluss von besonderen Rechtsregeln auf einen allgemeinen Grundsatz basieren. Die Anforderungen an induktive Schlussverfahren koennen deswegen fur die Untersuchung fruchtbar gemacht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Behandlung der verschiedenen Ebenen des europaischen Privatrechts (Recht der Mitgliedstaaten, Gemeinschaftsrecht, Einheitsrecht, lex mercatoria), fur welche der Autor jeweils die praktische Bedeutung von Rechtsgrundsatzen, die Methode ihrer Herleitung, die Funktionen sowie die Frage der rechtlichen Geltung analysiert. Zum Vergleich zieht er das Recht der Vereinigten Staaten heran.