Die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Recht

Die Richtlinie 2004/48/EG ( Durchsetzungsrichtlinie ) ist einer der bedeutendsten Rechtsakte der Europaischen Union auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Um eine effektivere Bekampfung von Produktpiraterie und illegalem Filesharing zu ermoeglichen, werden die Mitgliedstaaten durch die Richtlinie zur Regelung bestimmter materiellrechtlicher Sanktionen und zur Implementierung verfahrensrechtlicher Instrumente zum Schutz aller Immaterialguterrechte verpflichtet. Die Richtlinie basiert zum einen auf dem nahezu weltweit geltenden TRIPs-Abkommen und zum anderen auf effektiven verfahrensrechtlichen Massnahmen einzelner EU-Mitgliedstaaten. Dennis Amschewitz analysiert die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das deutsche Recht umfassend. Sein Ziel ist es, Rechtsanwendern, die mit der Richtlinie beziehungsweise dem deutschen Umsetzungsgesetz in Beruhrung kommen, den Umgang mit dem neuen Recht und die richtlinienkonforme Anwendung der neuen nationalen Vorschriften zu erleichtern. Dementsprechend unterbreitet er sowohl zur Richtlinie selbst als auch zu den nationalen Bestimmungen Auslegungsvorschlage. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auf den hoechst umstrittenen Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider (ISP). Dieser soll den Rechtsinhabern ermoeglichen, zivilrechtliche Anspruche gegen illegale Filesharer geltend zu machen. Der Autor hinterfragt ferner das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie und untersucht, ob der Gesetzgeber, der die Umsetzungsfrist um mehr als zwei Jahre uberschritten hat, seiner Umsetzungspflicht vollumfanglich nachgekommen ist.