Die strafprozessuale Zufallsverwendung: Zufallsfunde und andere Zweckdivergenzen bei der Informationsverwendung im Strafverfahren

Im Strafverfahren werden haufig Informationen verwendet, die ursprunglich zu ganz anderen Zwecken erhoben wurden, sei es zur Verfolgung einer anderen Straftat oder sei es zur Verfolgung sicherheitsrechtlicher oder allgemeiner verwaltungsrechtlicher Zwecke. Stefan Grawe untersucht im vorliegenden Buch die AEnderung derartiger Zwecke und die daran anschliessende strafprozessuale Informationsverwendung. Er analysiert die Fallgestaltungen der sogenannten Zufallsfunde bzw. der sogenannten Zufallserkenntnisse sowie deren strafverfahrensrechtliche Verwertung, aber auch die Verwendung anderer Informationen, soweit sie der Verwertung von Zufallsfunden entspricht. Mit den faktischen Moeglichkeiten zur Informationsverwendung ist die rechtliche Notwendigkeit formaler Sicherungen gewachsen. Hingegen gehen die Dogmen, die sich zum Umgang mit Informationen im Strafprozess herausgebildet haben, auf strafverfahrensrechtliche Entwicklungen des 18. und 19. Jahrhunderts zuruck. Der Autor stellt diese Leitlinien auf den Prufstand und zeigt, dass sie ebenso wie andere Grundsatze des Beweisverwertungsrechts der Wirklichkeit des heutigen, unverkoerperten Informationstransfers nicht gerecht werden. Er pladiert fur die strikte Anwendung der allgemeinen Zweckbindungsdogmatik im Strafprozessrecht und entwickelt ein den modernen Grundrechts- und Rechtsstaatserfordernissen angepasstes Konzept, damit die Zulassigkeit von Akten strafprozessualer Informationsverwendung sachgerecht beurteilt werden kann.