Wettbewerbsgleichheit im grenzuberschreitenden Handel: mit Schlussfolgerungen fur indirekte Steuern

Infolge des stetigen Abbaus zolltarifarer und sonstiger Marktzutrittsschranken verlieren spezifisch an den Grenzubertritt anknupfende Hemmnisse fur den grenzuberschreitenden Handel zunehmend an Bedeutung. In den Fokus rucken stattdessen solche Vorgaben, die den internationalen Guteraustausch auch hinsichtlich der allgemeinen rechtlichen Rahmenbedingungen vor Wettbewerbsnachteilen schutzen sollen. Vom deutschen Gesetzgeber sind insofern vor allem die Bestimmungen des EG-Vertrages sowie des Welthandelsrechts zu beachten. Joachim Englisch analysiert die einschlagigen Diskriminierungsverbote und kontrastiert sie mit den Anforderungen des Grundgesetzes. Er untersucht zunachst die rechtsdogmatischen Strukturen gleichheitsrechtlicher Direktiven und bettet sie in die Lehre vom Rechtsprinzip ein. Von besonderem Interesse sind sodann die wechselseitigen Verschrankungen im Mehrebenensystem und die verbleibenden Gestaltungsspielraume des nationalen Gesetzgebers bei der Verfolgung kollidierender Ziele. Neben dem Gebot folgerichtiger Wertung kommt hier dem Verhaltnismassigkeitsgrundsatz auch gleichheitsrechtlich eine zentrale, obschon je nach dem Entwicklungsstand der Rechtsordnung abgestufte Rolle zu. Der Autor rundet die Untersuchung mit Schlussfolgerungen zur Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf dem Gebiet der indirekten Steuern ab. Im Vordergrund stehen dabei die Bedeutung des Leistungsfahigkeitsprinzips, versteckt diskriminierende Steuersysteme sowie die internationale Doppelbesteuerung. Das Buch wurde mit dem Albert-Hensel-Preis 2007 ausgezeichnet.