Ein Toleranzartikel fur die Bundesverfassung der Schweiz? Darstellung und Bewertung des Vorschlags von J.P. Muller und D. Thurer

Bettina Gronau

Ein Toleranzartikel fur die Bundesverfassung der Schweiz? Darstellung und Bewertung des Vorschlags von J.P. Muller und D. Thurer
Format
Paperback
Publisher
Bachelor + Master Publishing
Country
United States
Published
7 August 2014
Pages
36
ISBN
9783958200715

Ein Toleranzartikel fur die Bundesverfassung der Schweiz? Darstellung und Bewertung des Vorschlags von J.P. Muller und D. Thurer

Bettina Gronau

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Religioeser Pluralismus in Europa ist eine Erscheinung nicht erst der letzten Jahrzehnte, sondern der letzten Jahrhunderte. Seit dem Fruhen Mittelalter befinden sich die monotheistischen Religionen Christentum und Islam in Konflikten, die von Eroberung, Am 29.11.2009 wurde die Minarettinitiative von Volk und Standen deutlich angenommen. Die BV wurde daraufhin um Art. 72 Abs. 3 erganzt, der den Bau neuer Minarette untersagt. Nach der Abstimmung wurde die im Vorfeld gefuhrte kontroverse Diskussion weiterverfolgt. Debattiert wird daruber, ob die Initiative zur Abstimmung hatte zugelassen werden durfen, welche Bedeutung und Auswirkungen die Annahme haben wird und ob das Verbot im Rahmen der verfassungsrechtlichen und voelkerrechtlichen Bestimmungen uberhaupt umsetzbar ist. Fur die Baugesuchsteller bleibt vorerst nur der Weg durch die Instanzen bis zum Bundesgericht. Anschliessend ware eine Klageeinreichung beim EGMR moeglich. Da bis zur Entscheidungsfindung mehrere Jahre verstreichen koennten, formulierten die Rechtsprofessoren Joerg Paul Muller und Daniel Thurer im Dezember 2009 bereits einen Verfassungstext, der Art. 15 BV erganzen und Art. 72 Abs. 3 BV ersetzen soll. Den Grund fur das unverzugliche Handeln sehen Muller/Thurer in der Verletzung der Religionsfreiheit und der Diskriminierung von Muslimen durch den neuen Verfassungsartikel, der im Widerspruch zu BV und EMRK stunde. Mittels einer neuen Initiative zugunsten ihres sogenannten Toleranzartikels koenne das Ansehen der Schweiz im In- und Ausland wieder gesteigert und Schaden abgewandt werden. In der vorliegenden Studie werden der Inhalt und die moeglichen Auswirkungen der von Muller und Thurer vorgeschlagenen Aufnahme eines Toleranzartikels in die Bundesverfassung im Austausch fur das Minarettverbot in Art. 72 Abs. 3 BV analysiert. Dabei werden zunachst der unmittelbare Ausloeser fur den Vorschlag (die Minarettabstimmung) und die gesetzliche Auspragung der Religions- und Diskriminierungsfreiheit in der Schweiz vor dem

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