Deutsche Aussenpolitik und die Zukunft der nuklearen Teilhabe in der NATO: Eine Analyse der Jahre 2009 bis 2012
Oliver Schmidt (Concept Heidelberg, Heidelberg, Germany)
Deutsche Aussenpolitik und die Zukunft der nuklearen Teilhabe in der NATO: Eine Analyse der Jahre 2009 bis 2012
Oliver Schmidt (Concept Heidelberg, Heidelberg, Germany)
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Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Debatte innerhalb der NATO uber die Zukunft der nuklearen Teilhabe in Europa in den Jahren 2009 bis 2012. Bestarkt durch die Rede des US-Prasidenten Barack Obama uber die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt wurde im Rahmen der Neuformulierung des Strategischen Konzeptes der NATO auch uber die Zukunft der nuklearen Teilhabe in Europa diskutiert. Deutschland hat die Diskussion uber nukleare Abrustung als eine Moeglichkeit zum Nachdenken uber die Rolle von Nuklearwaffen in der NATO aufgefasst, da es durch den Aufruf des US-Prasidenten Obama 2009 zu einer atomwaffenfreien Welt eine neue Moeglichkeit sah, die nukleare Abrustung voranzubringen. Die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung bekannte sich fruhzeitig zu dem Ziel, samtliche in Deutschland verbliebenen US-Kernwaffen abzuziehen. Diese Auffassung wurde auch durch die Oppositionsparteien im Bundestag mitgetragen. Europaische Unterstutzung fur eine Diskussion uber den Abzug bekam Deutschland durch Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Nor-wegen. Im Ergebnis halt aber sowohl das neue Strategische Konzept von 2010 als auch die Deterrence and Defence Posture Review der NATO von 2012 an der nuklearen Teilhabe fest und verweist lediglich auf die Moeglichkeit, diese Kernwaffen in Europa weiter zu reduzieren. Die Arbeit geht der Frage nach, wie das Zwei-Ebenen-Modell von Robert D. Putnam als Instrument zur Aussenpolitikanalyse genutzt werden kann, um zu erklaren, warum Deutschland sich innerhalb der NATO nicht erfolgreich fur den Abzug der taktischen Kernwaffen aus Europa einsetzen konnte. Die Auswertung der politischen Ereignisse mithilfe des Analyserahmens zeigt, dass die Win-Sets der behandelten Nationalstaaten sich auf zwischenstaatlicher Ebene zwar uberschnitten haben, ein Abzug der in Europa verbliebenen taktischen Kernwaffen der USA aber nicht im Konsensbereich enthalten war. Dies konnte auch nicht durch die Verbindung mit anderen Themenfeldern, hier die NATO-Raketenabwehr,
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