The Legitimacy of the Afghan Amnesty Law Under International Law
Catharina Hubner
The Legitimacy of the Afghan Amnesty Law Under International Law
Catharina Hubner
Die anhaltende Bedeutung von Amnestien, einer Form der Straffreiheit, wird am Beispiel Afghanistans deutlich, wo 2010 ein bedingungsloses Amnestiegesetz in Kraft trat. Erklarte Ziele des Gesetzes waren Frieden und Aussohnung. Ob dies durch eine so umfassende Generalamnestie fur schwere internationale Verbrechen erreicht werden kann, ist eine schwierige Frage. Im ersten Hauptteil dieses Buches wird untersucht, ob die Bestimmungen des afghanischen Amnestiegesetzes mit den volkerrechtlichen (Strafverfolgungs-)Verpflichtungen Afghanistans vereinbar sind. Im zweiten Teil werden Vorschlage fur einen ganzheitlichen Friedensprozess in Afghanistan unterbreitet, um den Weg fur dauerhaften Frieden und Versohnung, fur Gerechtigkeit und Achtung der Rechtsstaatlichkeit zu ebnen. Die Studie analysiert internationale Statuten, Konventionen und Dokumente sowie ausgewahlte Rechtsprechung, Staatenpraxis, die Praxis der Vereinten Nationen und die akademische Debatte in Bezug auf Amnestien.
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