Polizeiliche Videouberwachung Durch Den Einsatz Von Bodycams
Frank Schmidt
Polizeiliche Videouberwachung Durch Den Einsatz Von Bodycams
Frank Schmidt
Um den Schutz von Polizeibeamten zu verbessern, haben der Bund und zahlreiche Lander besondere Befugnisnormen fur den Einsatz von Bodycams geschaffen. Die Arbeit untersucht die mit diesem neuartigen Einsatzinstrument einhergehenden Rechtsfragen und die Verfassungsmassigkeit sowie Unionsrechtskonformitat der Neuregelungen. Dabei werden auch die Auswirkungen der der europaischen Datenschutzreform entspringenden RL (EU) 2016/680 aufgezeigt. Durch die Untersuchung verschiedener Befugnisnormen werden Verbesserungspotenziale erschlossen und konkrete Erganzungs- und Anderungsvorschlage unterbreitet. Zudem werden die verfassungsrechtlichen Moglichkeiten und Grenzen fur einen Einsatz der Bodycam innerhalb von Wohnungen aufgezeigt. Dabei zeigt sich, dass bisherige Regelungen uber den verfassungsrechtlich zulassigen Rahmen hinausgehen. Die Ergebnisse der Arbeit sind daher nicht nur fur Wissenschaft und Praxis, sondern auch fur die Rechtsetzung von Interesse.
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