Die Europarechtswidrigkeit Des Erbschaftsteuerrechts: Das Deutsche Internationale Erbschaft- Und Schenkungsteuerrecht Auf Dem Prufstand Des Eg-Vertrages Und Der Europaischen Menschenrechtskonvention (Emrk)
Daniel Muller-Etienne
Die Europarechtswidrigkeit Des Erbschaftsteuerrechts: Das Deutsche Internationale Erbschaft- Und Schenkungsteuerrecht Auf Dem Prufstand Des Eg-Vertrages Und Der Europaischen Menschenrechtskonvention (Emrk)
Daniel Muller-Etienne
Die Rechtsprechung des EuGH hat den deutschen Steuergesetzgeber bereits zu zahlreichen Anpassungen gezwungen. Im Erbschaftsteuerrecht wurden diese Gesetzesanderungen jedoch nicht mitvollzogen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Aussagen des EuGH auch fur das Erbschaftsteuerrecht gelten. Es wird eine Dogmatik des Schnittbereichs Grundfreiheiten/internationales Steuerrecht ausgearbeitet. Anschlieaend werden die Vorschriften des ErbStG/AStG auf ihre Europatauglichkeit uberpruft. Auaerdem werden die Eigentumsgarantie sowie das Diskriminierungsverbot der EMRK beleuchtet. Der Verfasser entwickelt anhand der Rechtsprechung des EGMR Besteuerungsgrenzen fur das internationale Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Sodann uberpruft er die erbschaftsteuerlichen Normen auf ihre Vereinbarkeit auch mit diesen Vorgaben.Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass zahlreiche Regelungen des ErbStG/AStG den EG-Vertrag und die EMRK verletzen. Sie richtet sich an alle Praktiker, die sich mit internationalem Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht befassen. Zudem ist sie ein Beitrag fur die allgemeine Dogmatik des Steuerrechts.
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