Das Wertefundament der EU und die potenzielle Krise der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Ist es Zeit fuer die Europaeische Union zu handeln?
Roman Friedrich
Das Wertefundament der EU und die potenzielle Krise der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Ist es Zeit fuer die Europaeische Union zu handeln?
Roman Friedrich
Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 2,0, Universitaet Wien (Institut fuer Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird die derzeitige Kompatibilitaet Ungarns mit den Vorgaben des Wertesystems der Europaeischen Union analysiert. Untersucht werden dieses Wertefundament sowie die Mechanismen und Massnahmen seiner Durchsetzung. Am Beispiel Ungarns, gegen das im Herbst 2018 ein "Rechtsstaatlichkeitsverfahren" eingeleitet wurde, wird die Frage gestellt, ob einzelne dieser Mechanismen derzeit unzulaenglich sind und, bejahendenfalls, welche Erklaerungsmuster aus politikwissenschaftlicher Sicht aufgeboten werden koennen: Tut die EU genug? Warum (nicht)? Am 30. Jaenner 2017 wurde der ungarische Premierminister Viktor Orban zum Arbeitsbesuch in Wien erwartet. Er ist einer der ersten auslaendischen Staats- beziehungsweise Regierungschefs der, von der seit dem 18. Dezember 2017 im Amt befindlichen oesterreichischen Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, eingeladen wurde. Im vorausgegangen Wahlkampf wurde im Rahmen des verschaerften oesterreichischen Kurses in der Migration- und Auslaenderpolitik immer wieder ein moeglicher "Beitritt" OEsterreichs zur Gruppe der Visegrad-Staaten ("V4") kolportiert. Wenngleich ein solcher Beitritt nun offenbar nicht mehr zur Debatte steht, ist eine genauere Analyse angebracht.
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