Reicht der Besitzstand der Asylpolitik der EU aus, um die Fluchtlingskrise in Europa zu meistern?: UEber das Asylrecht der Europaischen Union
Adam Balogh
Reicht der Besitzstand der Asylpolitik der EU aus, um die Fluchtlingskrise in Europa zu meistern?: UEber das Asylrecht der Europaischen Union
Adam Balogh
Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,0, Rheinisch-Westfalische Technische Hochschule Aachen, Veranstaltung: Politikfelder und aktuelle Entwicklungen der Europaischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Der 13. September 2015 koennte als der Tag in die Geschichte der Europaischen Union (EU) eingehen an dem der ungehinderte freie Personenverkehr innerhalb des Schengen-Raums sein vorlaufiges Ende fand. Nachdem Bundesinnenminister Thomas de Maiziere an diesem Tag verkundete vorubergehend das Schengener-Abkommen auszusetzen und die Kontrollen an den sudlichen Landesgrenzen der Bundesrepublik wiedereinzufuhren (BMI 2015), beschlossen in den folgenden Tagen auch die EU Mitgliedsstaaten (MS) OEsterreich, Slowakei, Niederlande und Polen verscharfte Kontrollen ihrer Grenzen (Telepolis 2015). Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn warnte sogar vor einem Dominoeffekt und gar vor dem Ende von Schengen (Frankfurter Neue Presse 2015). Ursache fur dieses panikartige Handeln der MS ist die seit 2015 stark zugespitzte Fluchtlingskrise in Europa, die nicht nur das Schengener Abkommen bedroht, sondern die EU als Ganzes laut Vizekanzler Sigmar Gabriel: Was wir jetzt erleben, bedroht Europa weit mehr als die Griechenlandkrise. (Focus Online 2015). Angesichts der teils katastrophalen Szenen am EU-weit umstrittenen ungarischen Grenzzaun zu Serbien und der Ausrufung des Notstandes in zwei ungarischen Grenzkomitaten (Tagesschau.de 2015), der scharfen Kritik und Aufforderung des Hohen Fluchtlingskommissars der Vereinten Nationen, dass Europa im Moment der Wahrheit die Werte auf denen es gebaut ist bekraftigen soll (UNHCR 2015), den gegenseitigen Schuldzuweisungen der Staats- und Regierungschefs (FAZ.net 2015) und die Einberufung eines EU Sondergipfels zur Bewaltigung der Fluchtlingskrise (Reuters 2015), erhartet sich der Verdacht, dass Vizekanzler Gabriel Recht haben koennte mit seiner Einschatzung. Die EU un
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