Die Einschrankbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
Marcus Sonnenberg
Die Einschrankbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
Marcus Sonnenberg
This title is printed to order. This book may have been self-published. If so, we cannot guarantee the quality of the content. In the main most books will have gone through the editing process however some may not. We therefore suggest that you be aware of this before ordering this book. If in doubt check either the author or publisher’s details as we are unable to accept any returns unless they are faulty. Please contact us if you have any questions.
Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschliesslichkeitsrecht, dessen Ausubung grundsatzlich unbeschrankt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewahrung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzfoerderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschliesslich als Drohmittel eingesetzt wird, um moeglichst hohe Erloese zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfahige Wirtschaftsguter fungieren sollen. Hierbei erfullen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige wirtschaftliche Funktion. Das Buch arbeitet solche problematischen Fallkonstellationen heraus und untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Einschrankung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecken und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europaischen und nationalen Vorgaben moeglich und geboten ist. Dabei wird auch, aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA, die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzugezogen.
This item is not currently in-stock. It can be ordered online and is expected to ship in 7-14 days
Our stock data is updated periodically, and availability may change throughout the day for in-demand items. Please call the relevant shop for the most current stock information. Prices are subject to change without notice.
Sign in or become a Readings Member to add this title to a wishlist.