Gezielte Toetung von Terroristen?: Rechtliche Vorgaben zur Pravention von terroristischen Anschlagen in Deutschland
Robert Griebsch
Gezielte Toetung von Terroristen?: Rechtliche Vorgaben zur Pravention von terroristischen Anschlagen in Deutschland
Robert Griebsch
Essay aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Martin-Luther-Universitat Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Es scheint, als ware der Terrorismus das Problem unserer Zeit schlechthin. Fast jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten uber terroristische Anschlage, die Phrase Krieg gegen den Terrorismus bestimmte bisher das 21. Jahrhundert. Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schloss in diesem Zusammenhang nicht aus, ein von Terroristen gekapertes Flugzeug abzuschiessen, falls dieses als Werkzeug eingesetzt werden wurde, um einen terroristischen Anschlag zu veruben. Mit der vorliegenden Arbeit versuche ich zu klaren, welche Massnahmen die Regierung der Bundesrepublik Deutschland treffen kann, um Terroranschlage zu verhindern. Dazu muss allerdings geklart werden, welche rechtlichen Rahmenbedingungen den Entscheidungstragern vorgegeben sind. Zu beachten ist, dass die Arbeit nicht versucht zu klaren, ob es legitim ware, einen Einzeltater, beispielsweise einen Geiselnehmer zu toeten (Stichwort: Finaler Rettungsschuss). Es geht vielmehr um die Frage, ob man den Tod von Geiseln nach der deutschen Rechtssprechung in Kauf nehmen durfte, wenn Terroristen mit Hilfe eines Flugzeuges oder anderer Verkehrs- bzw. Hilfsmittel versuchen wurden, eine grosse Zahl an Todesopfern zu verschulden, wenn sie beispielsweise Stadien oder Wohn- und Gewerbehauser angreifen wurden. Anders formuliert: Koennte man Terroristen gezielt toeten, wenn das gleichermassen bedeuten wurde, dass man die Geiseln opfern musste? Zunachst leitet die Arbeit mit Definition des Begriffes Terrorismus ein und zeigt die Problematik auf, das Wesen dieses Begriffes treffend zu beschreiben (1.). Im Anschluss soll aufgezeigt werden, wie sich der Terrorismus im Vergleich zum 20. Jahrhundert gewandelt hat (2.). Die rechtlichen Rahmenbedingungen in Form des Grundgesetzes, des St
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