Die Grenzueberschreitende Wirkung Von Nationalen Genehmigungen Fuer Umweltbeeintraechtigende Industrielle Anlagen
Susanne Koch
Die Grenzueberschreitende Wirkung Von Nationalen Genehmigungen Fuer Umweltbeeintraechtigende Industrielle Anlagen
Susanne Koch
Die Arbeit untersucht die grenzuberschreitende Wirkung von Genehmigungen fur umweltbeeintrachtigende industrielle Anlagen auf voelkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Anlagengenehmigungen benachbarter Staaten anerkannt werden mussen: Auf voelkerrechtlicher Ebene werden Anerkennungspflichten fur auslandische Hoheitsakte voelkervertragsrechtlich begrundet. Auf europarechtlicher Ebene waren Hoheitsakte anderer Mitgliedstaaten dagegen in der Regel schon dann anzuerkennen, wenn die zugrundeliegenden Schutzstandards gemeinschaftsweit harmonisiert wurden. Im deutschen Recht bilden daneben auch die Grundrechte einen Ansatzpunkt fur die Begrundung von Anerkennungspflichten. Gleichzeitig werden die verfassungsrechtlichen Grenzen einer Anerkennung auslandischer Hoheitsakte aufgezeigt.
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