Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur: Ist Eine Reform Der Kompetenzverteilung Zwischen Polizeibehoerden, Nachrichtendiensten Und Den Streitkraeften Notwendig?

Stefan Hansen

Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur: Ist Eine Reform Der Kompetenzverteilung Zwischen Polizeibehoerden, Nachrichtendiensten Und Den Streitkraeften Notwendig?
Format
Paperback
Publisher
Peter Lang AG
Country
Switzerland
Published
10 March 2009
Pages
176
ISBN
9783631585351

Neue Deutsche Sicherheitsarchitektur: Ist Eine Reform Der Kompetenzverteilung Zwischen Polizeibehoerden, Nachrichtendiensten Und Den Streitkraeften Notwendig?

Stefan Hansen

Das Bedrohungspotenzial des transnationalen Terrorismus hat einen enormen Reformschub innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur ausgeloest, der noch nicht zu einem Abschluss gelangt ist. Die Kompetenzen der Sicherheitsbehoerden wurden erweitert, Polizeibehoerden und Nachrichtendienste vernetzt und die Streitkrafte transformiert . Diese Studie stellt die neue Sicherheitsarchitektur ausfuhrlich vor und analysiert samtliche umstrittenen Terrorismusbekampfungsmassnahmen. So werden etwa die Anti-Terror-Datei, das Terrorismusabwehrzentrum und das Luftsicherheitsgesetz sowie das neue BKA-Gesetz einschliesslich der Online-Durchsuchung detailliert untersucht. Auch ein weiterer Reformbedarf, beispielsweise hinsichtlich eines Bundeswehr-Einsatzes im Inneren, des Trennungsgebotes oder des Bundessicherheitsrates, wird unter Beachtung des empfindlichen Verhaltnisses von Sicherheit und Freiheit gepruft.

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