Anforderungen an Die Steuerliche Behandlung Der Alterssicherung Aus Sicht Des Europaeischen Gemeinschaftsrechts - Insbesondere Der Grundfreiheiten Des Egv
Josef-Christian Wirth
Anforderungen an Die Steuerliche Behandlung Der Alterssicherung Aus Sicht Des Europaeischen Gemeinschaftsrechts - Insbesondere Der Grundfreiheiten Des Egv
Josef-Christian Wirth
Das Renten-Urteil des BVerfG vom 6. Marz 2002 hat fur eine deutliche Belebung der Diskussion uber die Besteuerung der Alterssicherung gesorgt. Angesichts der Verwirklichung des gemeinsamen Marktes mussen bei der Umsetzung dieses Urteils auch die Vorschriften des EG-Vertrages, insbesondere die Grundfreiheiten, beachtet werden. Vor diesem Hintergrund bestimmt die Arbeit die Anforderungen an die Rentenbeitragszahlung und Rentenauszahlung unter rechtlichen wie oekonomischen Gesichtspunkten. Relevante Massstabe sind dabei die EuGH-Rechtsprechung, das Leistungsfahigkeitsprinzip sowie Neutralitats- und Effizienzkriterien. Das Konzept der nachgelagerten Besteuerung und die Frage, ob der Wohnsitz- oder der Quellenstaat die Rentenauszahlungen besteuern sollte, stellen den Kern der Untersuchung dar.
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