Rechtsschutz in Der Abfallentsorgungsplanung
Andreas Vogt
Rechtsschutz in Der Abfallentsorgungsplanung
Andreas Vogt
Klagen uber -Mullberge- und -Entsorgungsengpasse- zeigen, dass die Abfallentsorgung in der Bundesrepublik in der Krise steckt. Die vorliegende Arbeit geht einerseits der Frage nach, ob das bundesdeutsche Abfallrecht flexibel genug ist, um eine zugige Zulassung dringend benotigter neuer Entsorgungsanlagen zu ermoglichen. Andererseits untersucht sie, ob es dem von einer abfallrechtlichen Planungsentscheidung betroffenen Burger den gebotenen effektiven Rechtsschutz bietet. Hierbei werden zunachst die Rechtsschutzmoglichkeiten gegen die der Einzelzulassung vorangestellten Abfallentsorgungsplane ins Auge gefasst. Der Rechtsschutz im Rahmen des abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahrens steht im Mittelpunkt der sich daran anschliessenden Betrachtung. Zum Abschluss werden Reformvorschlage zum geltenden Zulassungsrecht vorgestellt und kritisch erortert.
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